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LKR Satzung

Satzungen und Ordnungen; LKJ Liberal Konservative Jugend; Service. Mitgliedsantrag (Online) LKR-Shop; Kontakt; Presse. Pressemitteilungen; LKR in den Medie Satzungen und Ordnungen; LKJ Liberal Konservative Jugend; Service. Mitgliedsantrag (Online) LKR-Shop; Kontakt; Aktuell; Aus der Presse; Presse. LKR in den Medien; Liberal-Konservative Reformer . Mitmachen; Spenden; Kontakt; Bundessatzung. Bundessatzung der Liberal-Konservativen Reformer. Parteiordnungen. Wahlordnung der Liberal-Konservativen Reformer. Geschäftsordnungen für Parteitage und. Die Satzung der Liberal-Konservativen Reformer (LKR) wurde auf der Parteiversammlung am 12. November 2016 in Frankfurt beschlossen. Satzung-LKR Für den Landesverband Schleswig-Holstein gilt die Satzung des Landesverbandes, die wiederum eine regionalisierten Form der Bundessatzung darstellt und auf einer verbindlichen Mustersatzung für Landesverbände beruht. Alle wesentlichen Bestimmungen der Bundessatzung sind auch in der Landessatzung enthalten, insbesondere hinsichtlich Mitgliedschaft, Aufnahmeverfahren und (hoffentlich nicht erforderlicher) Ordnungsmaßnahmen

Satzungen und Ordnungen; LKJ Liberal Konservative Jugend; Service . LKR-Shop; Kontakt; Presse . Pressemitteilungen; LKR in den Medie Satzungen und Statuten - Liberal-Konservative Reformer - Landesverband Bayern - www.lkr-bayern.org

Satzungen und Ordnungen - LK

  1. In ihrer Satzung bekennen sich die Liberal-Konservativen Reformer zum freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaat sowie zu den im Grundgesetz verbrieften Grundrechten
  2. Satzung über die Festlegung von Einzugsbereichen für die allgemein bildenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft auf dem Gebiet des Landkreises Rostock - Schuleinzugsbereichssatzung - Satzung der Kreismusikschule des Landkreises Rostock Gebührensatzung der Kreismusikschule des Landkreises Rostock Soziales, Jugend und Gesundhei
  3. Landkreis Osterholz - Osterholzer Straße 23 - 27711 Osterholz-Scharmbeck - Tel.: +49 4791 930-0 - Fax: +49 4791 930-1099 - E-Mail: info@landkreis-osterholz.de Kontakt Datenschut
  4. Als öffentlich-rechtliche Satzung bezeichnet man in Deutschland Rechtsnormen, die von einer mit Satzungsautonomie ausgestatteten juristischen Person des öffentlichen Rechts für ihren Bereich erlassen werden. Öffentlich-rechtliche Satzungen beruhen auf einer öffentlich-rechtlichen Satzungsautonomie, während privatautonome Satzungen in der Privatautonomie gründen. Das Selbstverwaltungsrecht juristischer Personen des öffentlichen Rechts wird auch Autonomie genannt, weshalb man.
  5. Die wichtigsten Satzungen sowie Verordnungen, Richtlinien und andere gültige Rechtsnormen finden Sie in thematischer Sortierung in dieser Online-Datenbank. Klicken Sie hier, um die Datenbank in einem neuen Fenster zu öffnen
  6. Anstelle der bisher in analoger Form vorliegenden Sammlung werden nunmehr alle im Landkreis Cloppenburg gültigen Satzungen und Verordnung als Downloadangebot zur Verfügung gestellt. Durch den regelmäßigen Austausch bei sich ergebenden Änderungen sowie durch Ergänzung von neuen Regelungen soll sichergestellt werden, dass stets alle aktuell gültigen Vorschriften und Regelungen an dieser.
  7. Hier finden Sie die Satzungen und Rechtsverordnungen des Landkreises Cham, seiner Eigenbetriebe, des staatlichen Landratsamtes Cham sowie der kreisangehörigen Gemeinden. Satzungen und Verordnungen des Landkreises Cham. Landkreis Cham - Hallenbad Roding - Gebührensatzung - 20120101.pdf; Landkreis Cham - Jugendamt - Satzung - 20140725.pd

Satzungen und Ordnungen - nw

Satzung - LK

Satzungen. Hauptsatzung vom 11.04.2017 [pdf; 0,11 MB]; 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge - 1. Ausfertigung vom 19.12.2019 [pdf; 75,27 KB]; Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten vom 22.06.2020 [pdf; 0,14 MB]; Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der. Die Durchführung dieser Aufgaben wird in dieser Satzung geregelt. Diese Satzung regelt im Einzelnen: 1. die Anforderungen an eine Kindertagespflegeperson 2. die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die Förderung der Kindertagespflege 3. die Erhebung von Kostenbeiträgen. II. Anforderungen an die Tagespflegepersonen und Erlaubniserteilun Der Landkreis Märkisch-Oderland hat ein neues Amtsblatt veröffentlicht. mehr... 22.04.2021 . Die Flugplätze in der Euroregion Pomerania. deutsch-polnisches Service- und Beratungscentrum der Euroregion Pomerania im STIC gibt Broschüre über die Flugplätze in der Euroregion Pomerania aus. mehr... 20.04.2021 . Pressemitteilung 26/2021. Bundestags- und Landratswahl 2021 Wahlvorschläge. Satzung zur Änderung der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung Landkreis Rostock: Satzung des Seniorenbeirates Landkreis Rostock: 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Seniorenbeirates Landkreis Rostock: Richtlinie des Landkreises Rostock zur Gewährung einmaliger Leistungen nach § 24 Abs. 3 SGB - Zweites Buch (SGB II) und nach § 31 SGB - Zwölftes Buch (SGB XII) vom 01.01.

Sie sind hier: Unser Landkreis / Landkreis Northeim / Satzungen und Verordnungen. Satzungen und Verordnungen Hauptsatzung des Landkreises Northeim. Verwaltungskostensatzung Familie und Soziales. Familie Soziales . Umwelt. Wasserschutzgebiete Naturschutzgebiete Landschaftsschutzgebiete Sonstiges . Bildung. Schule KVHS . Gremien. Kreistag . Beirat für Menschen mit Behinderungen Weitere Themen. Satzungen, Verordnungen, Richtlinien, Konzepte und ähnliches mit Gültigkeit für das Gebiet des Landkreises Stendal. Beschlossen durch den Kreistag Stendal oder erlassen durch den Landrat. Natur, Umwelt, Wasser, Abfall. Download Bezeichnung Gültig ab; Abfallentsorgungssatzung. Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal. 08.02.2021 Abfallgebührensatzung. Satzung des Landkreises. Satzung Stiftungen. Hans-Hench-senior-Stiftung für berufliche Weiterbildung in Aschaffenburg. Satzung Hans-Hench-Stiftung; 1. Änderung zur Satzung des Hans-Hench-Stiftung Bürgerstiftung für den Landkreis Aschaffenburg. Satzung Bürgerstiftung Überschwemmungsgebiet Der Landkreis Göttingen hält für Sie diverse Informationen, Broschüren, Merkblätter, Satzungen und Ähnliches bereit. Diese können Sie per Klick auswählen und herunterladen. Zusätzlich haben Sie die Möglichkeit nach einzelnen Begriffen zu suchen. Dazu geben Sie Ihren gewünschten Begriff in das Suchfeld ein. Nachdem Sie den Suchen-Button ausgelöst haben, werden alle möglichen. Satzungen Abfallbewirtschaftungssatzung inkl. Anlagen In der Abfallbewirtschaftungssatzung sind die Rahmenbedingungen, Bestimmungen und Definitionen festgelegt, die für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Stade gelten

LKR - Satzungen und Ordnunge

Satzung über die Entschädigung der Ehrenbeamten und sonstigen Inhaber eines Ehrenamtes Verzeichnis der geschützten Landschaftsbestandteile durch Satzung/Verordnung für den Landkreis Nienburg/Weser : 7.3 : Mühlenberg - Satzung LB NI 01 : 7.4 : Südfeld - Satzung LB NI 02 : 7.5 : Am Park 1 in Bücken - Baumschutzsatzung LB NI 03 : 7.6 : Bürgerpark Hoya - Baumschutzsatzung LB NI 04 : 7. Satzung zur Schülerbeförderung im Landkreis Jerichower Land. Allgemeine Verwaltung Titel Download; Entgeltordnung über die Benutzung von Räumlichkeiten im Kreishaus Genthin. Rechnungsprüfungsordnung für den Landkreis Jerichower Land. Gebührensatzung des Landkreises Jerichower Land für die Nutzung des Kreis- und Stadtarchivs Jerichower Land sowie der Außenstelle Genthin . Satzung des. Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Saalekreis (Schülerbeförde­ rungssatzung) Aufgrund § 8 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 17Juni 2014 in Verbindung mit § 71 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. August 2018 (GVBI. LSA 2018, 244), hat der Kreistag des Saa­ lekreises im vereinfachten schriftlichen.

Arbeitsgrundlage für den Landkreis ist neben den Gesetzen und Verordnungen des Bundes und Landes das so genannte Kreisrecht. Dazu gehören u.a. Satzungen, die der Kreistag beschließt. Die wichtigsten Satzungen sowie Verordnungen, Richtlinien und andere gültige Rechtsnormen finden Sie nachfolgend in thematischer Sortierung Satzungen, Richtlinien, Vereinbarungen u.ä. Abfallsatzung des Landkreises Fulda. Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Energie und Wirtschaft Landkreis Fulda Gebührenordnung des Landkreises Fulda über die Erhebung von Parkgebühren für öffentliche Parkflächen im Landkreis Fuld

Satzungen sind daher kommunale Gesetze. Das Satzungsrecht der Landkreise ist durch die Garantie zur Selbstverwaltung in der Verfassung für die Kreisebene gegeben. Die Satzungen gelten räumlich für das Kreisgebiet, gegenständlich für die Kreisangelegenheiten und der zeitliche Geltungsbereich ergibt sich aus der jeweiligen Satzung selbst. Die Satzungen des Landkreises werden vom. SATZUNG ÜBER DIE ABFALLENTSORGUNG IM LANDKREIS BARNIM (AB-FALLENTSORGUNGSSATZUNG - AES) Aufgrund von § 131 Abs. 1 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) in Verbindung mit den §§ 3 und 28 Abs. 2 Nr. 9 BbgKVerf in der Fassung vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S. 286), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Juni 2019 (GVBl. I Nr. 38), und § 8 des Brandenburgischen Abfall- und. Änderungssatzung zur Satzung der Fahrbücherei Landkreis Soltau-Fallingbostel - jetzt Landkreis Heidekreis - vom 09.01.2006 0,32 MB / pdf ; Vorlesen Unternehmenssatzung der kommunalen Anstalt Abfallwirtschaft Heidekreis 0,06 MB / pdf ; Im Internet verkündete Satzungen und Verordnungen. Vorlesen . Seit Inkrafttreten der Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Heidekreis (PDF) im November. Landkreis Eichstätt. Anmelden Suchen. Suchen Satzung zur Regelung der Entschädigung der Kreisräte und sonstiger ehrenamtlich tätiger Kreisbürger.pdf; Natur- und Umweltprogramm 2021. Natur- und Umweltprogramm 2021. Wichtige Links. Kontakt; Impressum; Datenschutz ; Barrierefreiheit; Fernwartung; Öffnungszeiten. Montag bis Freitag 8:00 - 12:00 Uhr Donnerstag zusätzlich 14:00 - 16:00. Nachfolgend die Satzungen, die der Kreistag gem. § 7 der Niedersächsischen Landkreisordnung in eigener Zuständigkeit beschlossen hat, und Verordnungen, zu deren Erlass der Landkreis Ammerland durch spezialgesetzliche Regelungen ermächtigt wurde. Maßgeblich für die Kreisrechtsfassungen sind ausschließlich die Bekanntmachungen im Amtsblatt. Die Veröffentlichung an dieser Stelle ist nicht.

LK

  1. An dieser Stelle sind Verordnungen, Satzungen und Richtlinien des Landkreises Leer zusammengefasst. Die Kreisrechtssammlung soll helfen, sich schnell über die wesentlichen Rechtsnormen zu informieren. Sie ist in Themenbereiche gegliedert und zum Teil durch Gesetze erweitert
  2. Satzung für das Jugendamt (16.06.93) (PDF, 8 kB, 28.04.2021) Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Cuxhaven vom 22. November 2017 (Abfallbewirtschaftungssatzung) (PDF, 587 kB, 14.12.2017) Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst und den Krankentransport im Landkreis Cuxhaven (01.07.2020) (PDF, 189 kB, 01.
  3. Auf diesen Seiten sind die für den Landkreis München wichtigsten geltenden kreisrechtlichen Vorschriften zusammengefasst. Die Sammlung wird regelmäßig aktualisiert. Die Aktualisierung erfolgt nicht unmittelbar nach der Beschlussfassung, sondern erst nach der öffentlichen Bekanntmachung durch das Amtsblatt des Landkreises München. Bei Abweichungen ist die letzte amtliche Veröffentlichung.
  4. Richtlinie zur Unterstützung von mehrtägigen Klassenfahrten von Grundschülerinnen und -schüler sowie für Kinder in einer Kindertageseinrichtung im Landkreis Barnim. Jugend. Satzung für das Jugendamt des Landkreises Barnim - Stand 11. März 2020 Aktuelle Vergütungssätze zur Finanzierung Tagespflege ab 1. Januar 2020. Tagespfleg
  5. Landkreis Kelheim folgende Satzung: 1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften § 1 Begriffsbestimmungen, Anwendungsbereich (1) 1Abfälle im Sinn dieser Satzung sind alle Stoffe oder Gegenstände, deren sich der Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. ²Abfälle, die verwertet werden, sind Abfälle zur Verwertung; Abfälle, die nicht verwertet werden, sind Abfälle zur Beseitigung.

Satzung über die Förderung in qualifizierter Kindertagespflege im Landkreis Coburg vom 18.12.2014 Auf Grund der Artikel 17 und 18 der Landkreisordnung für den Freistaat Bayern Landkreisordnung -LKrO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl S. 826), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Juli 2012 (GVBl S. 366), der §§ 22 bis 24 und § 90 Sozialgesetzbuch (SGB), Achtes. Satzung über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträ- gen für die Kindertagespflege des Landkreises Cuxhaven vom 07. Juni 2017 Aufgrund der §§10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26.10.2016 (Nds.GVBl. S. 226) hat der Kreistag des. Verordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für die im Landkreis Märkisch-Oderland zugelassenen Taxen : 4.2: Satzung über den Ersatz der Kosten für Leistungen nach dem Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz: 4. Die für den Landkreis gültigen Satzungen und Verordnungen finden Sie hier: A Hauptsatzung; B Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse; C Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit; D Satzung über öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Schwäbisch Hall; E Satzung über das Jugendamt des Landkreises Schwäbisch Hall; F Gebührensatzung, gültig ab. Internetauftritt des Landkreises Bautzen. 28.04.2021 Corona-Pandemie im Landkreis Bautzen: 243 Neuinfektionen im Landkreis Bautzen, weitere Todesfäll

Als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger entsorgt der Landkreis die in seinem Gebiet angefallenen und überlassenen Abfälle nach den Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) sowie des Niedersächsischen Abfallgesetzes (NAbfG) und nach Maßgabe dieser Satzung. (2) Der Landkreis betreibt die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung. Zur Durchführung dieser Aufgabe. Wirtschaftsbetriebe Landkreis Wolfenbüttel Abfallwirtschaftsbetrieb . Eigenbetrieb des LK WF. Dienstgebäude: In den Schönen Morgen 1 38300 Wolfenbüttel Telefon: (05331) 9084-0 E-mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein SATZUNG der Sparkasse Wittenberg - Amtsblatt 2004-12-29 17 KB. Verwaltungsgebühren SATZUNG - Amtsblatt 01.08.2015 0.2 MB. Verwaltungsgebühren SATZUNG - Anlage: Kostentarife 25 KB. RECHNUNGSPRÜFUNGSORDNUNG des Landkreises Wittenberg (incl. Anlage: Kostensätze) - Amtsblatt 19.12.2020 2.4 MB. Kontakt. Landkreis Wittenberg. Landkreis Wittenberg . Landkreis Wittenberg Breitscheidstraße 4 06886. awb@landkreis-rastatt.de. Mehr erfahren Startseite Service Gebühren & Satzung. Gebühren & Satzung Unsere Gebührensätze Die Abfallentsorgungsgebühren sowie alle wichtigen Regelungen zur Erfassung, Verwertung und Entsorgung sind in der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Rastatt verbindlich festgelegt. Satzung. Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Rastatt 2020.

C-50-01 Satzung des Landkreises Diepholz über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zur Durchführung der dem Landkreis als örtlichem Träger der Sozialhilfe obliegenden Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch (SGB), Zwölfte Landkreis Cham. Sie befinden sich hier: Start; Service - Beratung; GeoInformationen; GeoServices; Bauleitplanung; Bauleitplanung und digitales Planarchiv. Hier finden Sie alle rechtsverbindlichen Bauleitplanungsunterlagen und relevanten gemeindlichen Satzungen der kreisangehörigen Gemeinden in Form von mehrseitigen PDF-Dateien. Der Zugang kann sowohl über den unten stehenden Kartendienst als. Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen Wappen Geografie Städte, Märkte & Gemeinden Unser Landrat Gebühren, Satzungen, staatliches Abfallrecht; Vorlesen . Ihre Ansprechpartnerinnen. Frau Oesterschulze. Tel.: 09141 902-272. vCard. Karte. Frau Rutz. Tel.: 09141 902-117. vCard. Karte . Abfallgebühren und -satzungen. Die Abfall-Gebühren errechnen sich im Wesentlichen aus. der Bereitstellung. Satzung über die Erhebung der Jagdsteuer im Landkreis Göppingen: Download (10,3 KB) Amt für Finanzen und Beteiligungen: Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten: Download (127,2 KB) Amt für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur: Archivordnung des Landkreises Göppingen: Download (26,8 KB) Hauptamt.

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Uelzen Stand: 01.01.2021 (0,02 MB / pdf Landkreis Ravensburg Satzung gemäß Artikel 3 Absatz 2 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 über die Rabattierung von Zeitkarten im Ausbildungsverkehr Aufgrund von § 3 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg (LKrO) vom 19. Juni 1987 (Gesetzblatt Seite 288), zuletzt geändert am 7. Mai 2020 (Gesetzblatt Seite 259) in Verbindung mit § 16 Absatz 1 Satz 4 Gesetz über die Planung, Organisation. Landkreis & Verwaltung; Satzungen; Abfallentsorgung Abfallsatzung; Abfallgebührensatzung; 1. Änderungssatzung zur Abfallsatzung; 2. Änderungssatzung zur Abfallsatzung; 1. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung; Brand- und Feuerschutz Brandschutzsatzung; Finanzen Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2019 ; Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 20

Satzungen und Statuten - LKR Bayer

(1) Abfälle sind nach Maßgabe dieser Satzung sowie der Anforderungen des KrWG getrennt zu überlassen. (2) Der Landkreis bzw. die durch ihn Beauftragten führen mit dem Ziel der Verwertung und Verminderung der Schad- und Störstofffracht im Restabfall eine getrennte Erfassung und Entsorgung folgender Abfälle durch: 1. Altpapier (Papier. Satzung . des Landkreises Mittelsachsen über die Entschädigung der . Organisatorischen Leiter Rettungsdienst und der Leitenden Notärzte . vom 08.10.2009 - Veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Mittelsachsen Nr. 20/09 vom 28.10.09 - Der Landkreis Mittelsachsen erlässt aufgrund der §§ 3 und 19 der Landkreisordnung für den Freistaa

Landesverband für Kriminalprävention und Resozialisierung

4. Satzung zur Änderung der Satzung der Kreissparkasse Uecker-Randow543 kB; Satzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen »IKT-Ost AöR«2,5 MB; Erhebung von Verwaltungsgebühren66 kB; Satzung über die Erhebung einer Altfehlbetragsumlage im Landkreis Vorpommern-Greifswald (Altfehlbetragsumlagesatzung)2,3 M Satzung über die Durchführung eines Verkaufssonntags aus besonderem Anlass am 20.10.2019; Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen; Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr der Stadt Tuttlingen; Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Grube

Liberal-Konservative Reformer - Wikipedi

  1. Abwasseranlage) als öffentliche Einrichtung nach Maßgabe der Satzung über den Anschluss der Grundstücke an die öffentliche Abwasseranlage der Schmutzwasserbeseitigung (Abwassersatzung) vom 1302.2006, zuletzt geändert durch die 2. Anderungssatzung vom 05.052014. (2) Der Landkreis erhebt nach Maßgabe dieser Satzung
  2. Satzung - Tarif 1 Schlachtungen (PDF, 20 kB) Satzung - Tarif 2 Schlachtungen (PDF, 20 kB) Satzung - Tarif 3 Schlachtungen (PDF, 20 kB) Satzung für das Jugendamt des Landkreises Ansbach (PDF, 921 kB) Satzung über die Verwendung des Landkreiswappens und des Landkreislogos in der Fassung vom 09.05.2014 (PDF, 17 kB
  3. Veranstaltungen im Landkreis; Veröffentlichungen » Amtliche Bekanntmachungen » Allgemeinverfügungen » Amtsblatt » Broschüren » Digitales Schulbuch » Freibadeplätze: Satzungen und Verordnungen » Imagefilme » Jahresberichte » Leitfäden » Sozialraumanalysen » Umweltzeitungen; Wahlen; Wissenswerte

Dazu gehören auch Verbrennungsschlacken der Kehrichtverwertungsanlage in Basel, in der auch der Landkreis Lörrach beispielsweise seinen Restabfall verbrennen lässt. Auf der Deponie Scheinberg können private und gewerbliche Anlieferer aus dem Landkreis kostenpflichtig Restmüll, Sperrmüll, Gewerbe- ,Baustellen- sowie Grünabfälle anliefern Bei einem vorzeitigen Austritt aus dem Abo berechnet der Landkreis den Fehlbetrag nach, der durch die fehlende Abbuchung aller 11 Monatskarten entsteht. Die Nachzahlung setzt sich aus der Differenz des verminderten Eigenanteils im Abo und des tatsächlichen monatlichen Eigenanteils gemäß Satzung aller in Anspruch genommenen Monate zusammen Die Forstbetriebsgemeinschaft im Landkreis Calw erlässt aufgrund von §12 der Satzung folgende Betriebsordnung über andere Leistungen: §1 Die Forstbetriebsgemeinschaft im Landkreis Calw (im Folgenden auch FBG genannt) gewährt Ihren Mitgliedern nach §2 der Satzung Leistungen, zu den Bedingungen die in dieser Betriebsordnung festgelegt werden. Der gemeinsame Holzverkauf, der in einer.

Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden im Landkreis Neu-Ulm (Lkr-BBS) 2016: 81: Kreisamtsblatt: Satzung über die Förderung in qualifizierter Kinder-tagespflege im Landkreis Neu-Ulm (Kindertages-pflegesatzung) 2021: 25: Kreisamtsblatt: Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung in qualifizierter Kindertagespflege im Landkreis Neu-Ulm. Kreisrecht - Satzungen und Verordnungen. Neben den Gesetzen und Verordnungen des Bundes und des Landes wird die Tätigkeit des Landkreises Tuttlingen durch das sogenannte Kreisrecht bestimmt. Dazu gehören unter anderem Satzungen, die der Kreistag beschließt. Verordnung des Landes Baden-Württemberg - Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus - Nachfolgend finden Sie die Satzungen. Die Satzungen und Entgeltordnungen des Abfallwirtschaftsbetriebs in der Übersicht (bitte auf den Link klicken). Landkreis Leer Abfallwirtschaftsbetrieb. Betriebssatzung. Abfallbewirtschaftungssatzung ab 01.01.2021 mit Positiv- und Negativkatalog. Entgeltordnung Abfallwirtschaftsbetrieb ab 01.01.2021. Benutzungsordnung für das Entsorgungszentrum Breinermoor und die Abfallumschlaganlage Borkum. Satzung für das Jugendamt des Landkreises Fürstenfeldbruck . Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses . Satzung für den Seniorenbeirat des Landkreises Fürstenfeldbruck . Geschäftsordnung des Jugendkreistage

Landkreis Rostock - Satzunge

  1. Satzung zur Änderung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Bewirtschaftung von Abfällen im Landkreis Mühldorf a. Inn (Änderungssatzung) - gültig ab 01.07.2019. Änderungssatzung vom 15.03.2019 - gültig ab 01.07.2019 Gebührensatzung. Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung im Landkreis Mühldorf a. Inn - gültig ab.
  2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Entsorgung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 16.12.2002, zuletzt geändert am 22.10.2018 Aufgrund von - § 3 Abs. 1 Satz 1 der Landkreisordnung für Baden -Württemberg (Landkreisordnung - LKrO), - §§ 17 Abs. 1, 20 Abs. 1 Satz 1 und 22 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der.
  3. Landkreis Rotenburg (Wümme) Hopfengarten 2 27356 Rotenburg (Wümme) Telefon: 04261 983-0 Telefax: 04261 983-2199 E-Mail: info@lk-row.de weitere Kontaktdaten Ihre Anregungen Jobcenter Stellenangebote Coronavirus (SARS-CoV-2) Wunschkennzeichen Abfall Baustellen/Blitzer Bauakte onlin
  4. Die offiziellen Seiten des Landkreis Straubing-Bogen bieten umfangreiche Informationen zu Politik, Wirtschaft, Tourismus, den Gemeinden und einen Behördenwegweiser
  5. vereinbarung und mit besonders dringlichen Anliegen Aufgrund der Corona-Pandemie werden im Landratsamt Starnberg zum Schutz der Mitarbeiter, der Besucher und zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes nur noch Ter
  6. Satzung für den Rettungsdienst im Landkreis Verden ; Abfall, Bauen und Umwelt. Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Verden (Abfallsatzung) Ausschlusskatalog 2007 (Anlage 1 zur Abfallsatzung) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung
  7. Landkreis bzw. durch beauftragte Entsorgungsunternehmen gelten insbesondere unter den nachgenannten Voraussetzungen als erfüllt: 1. Abfälle werden gemäß §§ 14, 15 und 22 dieser Satzung zu den gemäß § 30 dieser Satzung bekannt gemachten oder im Einzelfall mitgeteilten Abfuhrzeiten an den da

Satzungen & Richtlinien des Landkreises. Hier finden Sie eine Übersicht der aktuellen Satzungen und Richtlinien des Landkreises Mainz-Bingen, die von den Kreisgremien beschlossen wurden. Abfallwirtschaftsbetrieb Betriebssatzung. Abfallwirtschaftssatzung. Abfallgebührensatzung. Satzung über die Bildung eines Beirats für Menschen mit Behinderungen. Delegationssatzung. Start Der Landkreis Stendal im Norden Sachsen-Anhalts ist einer der flächenmäßig größten Kreise und zugleich eine der am dünnsten besiedelten Regionen Deutschlands. Er ist ein sehr lebenswerter Ort für seine Bewohner und ein lohnenswertes Ziel für Erholungssuchende Satzung über die überörtliche Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Meißen [Download,*.pdf, 0,18 MB] Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote an den Förderschulen in Trägerschaft des Landkreises [Download,*.pdf, 0,02 MB Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch XII, der Eingliederungshilfe nach Teil 2 des Sozialgesetzbuches IX und des Landesblindenhilfegesetzes im Landkreis Rottweil Schülerbeförderungskosten: Änderungssatzung ab 01.08.2 Landkreis Kassel - Der Kreisausschuss - Wilhelmshöher Allee 19-21 34117 Kassel Telefon: 0561 1003-0 Telefax: 0561 779964 E-Mail: infolandkreiskasseld

Satzungen Landkreis Osterhol

Landkreis Goslar - das Portal für Bürger, Kultur, Wirtschaft und Tourismus www.landkreis-goslar.de - Startseite Sie können sich den Textinhalt mit der Zugriffstaste Ihres Browsers und der Ziffer 1 vorlesen lassen Satzungen Straßen Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an Kreisstraßen vom 16.10.1967 Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an Kreisstraßen Anlage 1 - Änderung der Gebührenordnung vom 01.04.200 Zwei gute Freunde für unterwegs - jetzt herunterladen! powered by Komm.ONEowered by Komm.ON

Satzung (öffentliches Recht) - Wikipedi

Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich tätigen Stellvertreter des Kreisbrandmeisters im Landkreis Zwickau; Satzung über die Gewährung von Zuwendungen für die ehrenamtlich berufenen Zugführer und berufenen stellvertretenden Zugführer im Katastrophenschutz des Landkreises Zwicka Satzung über die Formen der öffentlichen Bekanntmachung des Landkreises Nordsachsen (PDF, 1,3 MB) Satzung des Jugendamtes des Landkreises Nordsachsen (PDF, 124 kB) Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlicher Tätigkeit für den Landkreis Nordsachsen (PDF, 2,4 MB Satzungen und Gebühren Neue Gebühren ab 2019 Allgemeines zur Müllabfuhr und Müllgebühr (Entsprechend der Abfallgebührensatzung vom 17.12.2018) Für alle Grundstückseigentümer im Landkreis besteht grundsätzlich Anschluss- und Überlassungszwang. Das heißt, Sie haben für alle Grundstücke, auf denen Abfall anfallen kann, zugelassene Abfallbehälter zu beantragen und die anfallenden. Neufassung Satzung über Leistungen und Kostenersatz der feuerwehrtechnischen Zentrale und der Einheiten für besondere Einsätze im Landkreis Wittenberg - Amtsblatt 25.05.2019 - in Kraft ab 01.06.2019 0.3 M

Landkreis Lüneburg - Kreisrecht: Satzungen, Verordnungen

900 Satzung über die Erhebung einer Jagdsteuer; 901 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen; 902 Satzung für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art (Kreisgalerie) 903 Satzung für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art (Kreismusikschule) 904 Verbandsordnung des Zweckverbandes Sparkasse Südwestpfal Baumschutzsatzungen der Landkreise, Städte und Gemeinden in Brandenburg Stand Dezember 2018 . Für Gemeinden bzw. Städte ohne eigene Baumschutzsatzung ist die i.d.R. die unter Landkreis gilt nicht für die nach § 4 Absatz 3, 4 und 5 dieser Satzung von der Entsorgung durch den Landkreis vollständig ausgeschlossenen Abfällen. II. Abschnitt Abfallarten, zugelassene Sammelbehälter und Erfassungssysteme, Standplätze, Transportwege, sonstige Regelungen, Ei-genanlieferung § 6 Abfalltrennun

Der Landkreis kann gemäß den Vorschriften des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) im Rahmen der Gesetze seine eigenen Angelegenheiten durch Satzungen regeln. Gemäß § 10 Absatz 1 KVG LSA muss jede Kommune eine Hauptsatzung erlassen, in der all das zu regeln ist, was nach den Vorschriften des KVG LSA der Hauptsatzung vorbehalten ist. Auch weitere, für die. Schülerbeförderung: Satzung zur Kostenerstattung pdf | 0,14 MB Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten im Landkreis Bautzen; Schülerbeförderung: Satzung zur Kostenerstattung, 1. Änderung pdf | 79,80 KB 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten im Landkreis Bautze Zuhause im Landkreis. Landrat. Woche der Brüderlichkeit; Unser Landkreis. Zahlen und Fakten. Landkreishaushalt; Wahlen und Abstimmungen; Satzungen und Verordnunge Diese Satzung tritt am 01.01.2020 in Kraft. Zeitgleich wir die Satzung über die Erhebung von Gebührenfür die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 20.12.2016, zuletzt geändert am 20.12.2017, aufgehoben

Satzung für die Kindertagespflege im Landkreis Gotha. Änderungssatzung für die Kindertagespflege im Landkreis Gotha, 2016. Beitragssatzung für die Kindertagespflege im Landkreis Gotha. Änderungssatzung für die Kostenbeitragssatzung der Kindertagespflege im Landkreis Gotha, 2016. Hauptsatzung des Landkreises Gotha (Stand: 08/2019 Landkreis Wesermarsch Poggenburger Straße 15 26919 Brake Telefon: 04401 927-0 Telefax: 04401 3471 E-Mail: landkreis-wesermarsch@lkbra.de Allgemeine Öffnungszeiten: Mo. - Fr. 08:30 - 12:00 Uhr Mo. - Do. 14:00 - 15:30 Uhr und nach Vereinbarun Satzungen sind Rechtsnormen, welche ihren Geltungsbereich für das Gebiet einer Kommune haben. Sie werden durch Beschlussfassung in den dafür zuständigen kommunalen Gremien, für die Landkreise ist dies der Kreistag, verabschiedet. Im Folgenden finden Sie die aktuellen Satzungen unseres Landkreises Freistaat Bayern (LkrO) erlässt der Landkreis Miltenberg folgende Satzung: I. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen § 1 Begriffsbestimmungen, Anwendungsbereich (1) Abfälle im Sinne dieser Satzung sind alle Stoffe oder Gegenstände, deren sich der Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss (§ 3 Abs. 1 Satz 1 KrWG). Abfälle zur Verwertung sind Abfälle die verwertet werden.

Neue Jugendleiter für die Stadt und den Landkreis Ansbach

Landkreis Cloppenburg - Kreisrecht & Satzunge

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Satzung zur Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung und Förderung der Arbeit der Fraktionen im Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Satzung Fraktionsförderung) vom 07.10.2019 Auf der Grundlage von § 31a Abs. 3 der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (Sächs-LKrO) i. d. F. d. Bekanntmachung vom 09.03.2018. Satzung des Vereins Landschaftspflegeverband im Landkreis Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim e. V. Themen: Satzungen Satzung für die Berufsfachschule für Pflege des Kommunalunternehmens Kliniken des Landkreises Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim (49 kB (1) Der Landkreis gliedert sich in fünf Musikschulbezirke: Coswig, Großenhain, Meißen, Radebeul und Riesa. (2) Soweit nichts anderes bestimmt ist, wird der Unterricht in Coswig, Großenhain, Meißen, Radebeul und Riesa erteilt. Die Musikschule ist bestrebt, nach Bedarf und Möglichkeit auch unmittelbar in den Gemeinden zu unterrichten. § 1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Emsland (Abfallgebührensatzung) 93 KB Satzung über die Abfallwirtschaft im Landkreis Emsland 124 KB ; Satzung des Landkreis Emsland über die Benutzung der kreiseigenen Abfallentsorgungsanlagen (Benutzungsordnung) 64 KB Anlage 1 zu § 2 Abs. 3 der Satzung über die Abfallwirtschaft im Landkreis Emsland. Der Landkreis Harburg hat jedoch keinerlei Einfluss auf die Verarbeitung Ihrer Daten durch Facebook. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Facebook Ihre Profildaten nutzt und/oder an Dritte weitergibt. Dies kann etwa Ihre Gewohnheiten, persönlichen Beziehungen, Vorlieben und weitere Aspekte betreffen

Freiwillige Feuerwehr Gemeinde Karlstein a

Satzungen & Verordnungen Landkreis Cha

Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege Aufgrund von § 3 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg (LkrO) in der Fassung vom 19. Juni 1987 (GBl. S. 289), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Dezember 2015 (GBl. S. 1147, 1152), sowie § 90 Abs. 1 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch - (SGB VIII) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. Satzung, Geschäftsordnungen, Beitragsordnung. Mit der Gründung des Regionalentwicklungsvereins Straubing-Bogen e. V. am 28. Oktober 2014 wurden sowohl die Satzung als auch folgende Geschäftsordnungen einstimmig verabschiedet: Satzung des Regionalentwicklungsvereins Straubing-Bogen e. V. (in Kraft 10.10.2016 Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Mansfeld - Südharz (inkl. der zweiten Änderung) Aufgrund des § 6 der Landkreisordnung des Landes Sachsen - Anhalt (LKO LSA) vom 05. Oktober 1993 (GVBl. LSA S. 598), in der zuletzt geänderten Fassung in Verbindung mit § 71 Schulgesetz des Landes Sachsen - Anhalt (SchulG LSA) vom 01. August 2005 (GVBl. LSA S. 520) in der zuletzt durch. Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Goslar Aufgrund des § 7 der Niedersächsischen Landkreisordnung (NLO) in der Fassung vom 22.06.82 (Nds. GVBl. S. 256), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) und der NLO vom 09.09.93 (Nds. GVBl. S. 359), in Verbindung mit § 114 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG) in der Fas. Alle Formulare zum Download - Asbestanlieferung, Grundlegende Charakterisierung, Müllbehältergemeinschaft, Zuzug in den Landkreis Infoblätter & Satzung Alle Infoblätter zum Download - Satzungen, Benutzungsordnungen, Bestimmungen, Infoflyer und mehr

LKR - Mitmache

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Waldshut vom 15.11.2011. Rechtsverordnung des Landratsamtes Waldshut über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als untere Verwaltungsbehörde, als untere Baurechtsbehörde sowie als untere Aufnahmebehörde (Gebührenverordnung) vom 1. Juni 2020 . Gebührenverzeichnis Zweckverband Breitband Landkreis Waldshut. Landkreis Greiz Amtsblatt Jahrgang 17 Nummer 9 vom 5. Juni 2010 Seite 57 AMTSBLATT für den Landkreis Greiz Satzung des Landkreises Greiz über die Nutzung der Sportstätten des Landkreises Greiz Der Landkreis Greiz erlässt aufgrund des § 99 Abs.2 Ziffer 1 der Thürin-ger Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBI S. 41) zuletzt geändert durch. Satzungen. Die Verfahrensweise der Abfallentsorgung ist im Landkreis Havelland durch die Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Havelland (Abfallentsorgungssatzung) und Gebührensatzung zur Abfallentsorgung des Landkreises Havelland (Abfallgebührenssatzung) geregelt: . Weitere Informationen erhalten Sie beim Landkreis Havellan Denn der Landkreis Teltow-Fläming wirft der Gemeinde vor, eine Satzung bewusst falsch aufgestellt zu haben, um Baurecht zu schaffen. Aus Sicht des Naturschutzes ist die Satzung nicht rechtens. Umfangreiche Satzung - An die Regeln halten. Marktplatz; SZ Auktion - Kaufdown; 27. April 2021, 22:07 Uhr Umfangreiche Satzung: An die Regeln halten. Am 15. Mai beginnt an den Freisinger Seen die.

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